DVS-Meetings 11-15

1. Begrüssung
2. Stand ÖREB-Kataster
3. Ausblick
4. Erfahrungsaustausch
5. Verschiedenes

02_20191115_stand_oereb-k_dvs-meeting.pdf

03_20191115_ausblick_dvs_meeting.pdf

04_20191115_erfahrungsaustausch_dvs-meeting.pdf

Termin nächstes DVS-Meeting: Freitag, 13.11.2020 um 09:00 Uhr (Dauer ca. 2h)

13.11.2020

aufgrund der Corona-Situation absagt

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1. Begrüssung
2. ÖREB-Kataster
3. Nachführungsprozesse
4. Verschiedenes

• Präsentation Stand ÖREB

• Die Erhebung, Nachführung und Verwaltung der Geobasisdaten erfolgt innerhalb der Geobasisdatensätze Nutzungsplanung kantonal (ID73A) und Nutzungsplanung kommunal (ID73B). Die Gewässerräume oder der Verzicht auf die Ausscheidung eines Gewässerraumes werden als verbindliche Überlagerungen erfasst. Für die Bereitstellung als eigenständiges Thema im ÖREB-Kataster und als minimales Geodatenmodell werden die Gewässerräume aus den Geobasisdatensätzen Nutzungsplanung exportiert und entsprechend vorgehalten.
• Ab Sofort wird ein separater Beschluss für Gewässerraum bzw. Verzicht auf Gewässerraum erfasst. In OEREBlex wird ab sofort ein separater Entscheid im Thema Gewässerraum erfasst, welcher zu verwenden ist. Das Vorgehen entspricht demjenigen der Waldbaulinien im Datenmodell Bau- und Strassenlinienpläne

• Umsetzung im 2022
• ARP ist für die Datenverwaltung zuständig

• Die Anpassung der RBV soll am 01.01.2022 in Kraft treten

• Präsentation Nachführungsprozesse

Die Anzahl der Exemplare wird auf 3 reduziert. Die Gemeinden erhält ein Exemplar, das ARP erhält zwei Exemplare (ARP + Reserve). Die DVS erhält kein Papierexemplar mehr sondern nur noch ein digitales Exemplar via plav-maps. Umsetzung erfolgt ab 01.01.2022

• Stand der Nachführung (neue Regelung)
  • Bei Mutationen muss neu die letzte Inventarnummer mit dem Stand der Nachführung übereinstimmen
  • Kann infolge Mutation QP, entlang Perimeter ohne Geometrie, Mutation Gewässerraum sein. Daher ist bei einer Gewässerraum-Mutation der Beschluss doppelt zu führen, einmal für (den Stand der Nachführung im Thema) Nutzungsplanung und einmal für das OEREB-Thema Gewässerraum.
  • Bei Sondernutzungsplänen bzw. Quartierplänen wird jeweils nur ein Beschluss erfasst, ausgenommen es wird mit dem Quartierplan ein Gewässerraum oder dessen Verzicht beschlossen. Dann ist für den Gewässerraum ein zweiter Beschluss nötig. Beim Beschluss zum Gewässerraum ist die Plannummer der Mutation zu verwenden. Beim Beschluss zum Quartierplan ist die Plannummer, RRB-Nr, RRB-Datum, Beschluss-Datum der letzten Mutation, auch wenn es sich um eine reine Reglements-Mutation handelt, zu verwenden.
  • Stand der Nachführung

• Technische Weisung §3a
  • Ist in Überarbeitung

1. Begrüssung
2. ÖREB-Kataster
3. Nachführungsprozesse
4. Verschiedenes

• Die Erfassung der Gewässerräume funktioniert gut. Die Attribute sowie die „doppelten“ Beschlüsse werden korrekt erfasst.
• Bei den Geometrien haben wir unsaubere Abgrenzungen festgestellt. Daher haben wir unser Augenmerk auf die Geometrieprüfung erhöht. Allerdings sollen Theorie und Praxis in einem ausgewogenen und vertretbaren Aufwand liegen.
• Link ins GeoView Beispiel 1
• Link ins GeoView Beispiel 2

• Der Landrat hat am 30.3. die Änderung zum Raumplanungs- und Baugesetzes betreffend Aufnahme der Planungszone in den ÖREB-Kataster beschlossen. Die Referendumsfrist läuft bis am 1.6.
• Wir bereiten ein Informationsschreiben für die Gemeinde vor (wurde am 21.06.2023 verschickt).
• Die aktuellen Planungszonen sind im GeoView aufgeschaltet.

• Grundsatz
  • Für die Datenmodelle Nutzungsplanung 073B (NP) und Lärmempfindlichkeitsstufen 145 (LES) soll der Mutationsdatensatz für den Datensatz der laufenden Änderung verwendet werden.
  • Für das Datenmodell Bau- und Strassenlinienplan (BSP) soll der Gesamtdatensatz für den Datensatz der laufenden Änderung verwendet werden.
• OEREBlex Vorwirkungen
  • Für die laufende Änderung wird in OEREBlex eine Vorwirkung erstellt. Diese erhält einen stabilen Lexlink. Wenn die Planung rechtskräftig ist, wird die Vorwirkung in einen Entscheid umgewandelt. Der zugehörende Lexlink bleibt dabei stabil und ändert sich nicht.
    • Beispiel Vorwirkung: https://oereblex.bl.ch/api/prepubs/7519.html
    • Beispiel Entscheid: https://oereblex.bl.ch/api/geolinks/7519.html

• Beispieldatensätze Mutationsdatensätze LES

• RRB
  • Die Gemeinde wird angewiesen, bei der Veröffentlichung der Pläne und der Reglemente (im Internet und in Papierform) die regierungsrätlichen Eintragungen (Erwägungen und Nichtgenehmigungen) zu übernehmen.
  • Erwägungen und Nichtgenehmigungen sollen auch in den Geodaten übernommen werden.
• Nichtgenehmgung
  • Mit der Publikation der laufenden Änderungen werden die Nichtgenehmigungen 1:1 in den Geodaten erfasst und publiziert.
  • Im Zuge der Nachführung wird die Nichtgenehmigung umgesetzt und der „altrechtliche“ Inhalt wiederhergestellt. Mit diesem Akt wird aus Sicht RI dem Satz aus dem RRB genüge getan. Die Überlagerung der Nichtgenehmigung kann gelöscht werden.
  • Wichtig ist, dass der rechtskräftige Inhalt korrekt abgebildet wird. In dem „altrechlichen“ Planinhalt, kann die Nichtgenehmigung in der Bemerkung beschrieben werden.

• Erwägungen werden in den Geodaten erfasst. Sie sollen möglichst noch einen Hinweis auf die Erwägung enthalten.
• Wenn Erwägungen aufgrund von neuen Mutationen obsolet werden, sind diese aus dem rechtskräftigen Datensatz zu löschen.

• Umfrage wurde per E-Mail verschickt. Es kamen insgesamt zwei positive Rückmeldungen zurück.
• 20230503_titelblatt_nf_reglement_muster_arp.pdf
• 20230503_titelblatt_nf_reglement_muster_arp_beschrieb.pdf
• 20230503_titelblatt_nf_reglement_beispiel_arp.pdf

1. Begrüssung
2. ÖREB-Kataster
   1. Planungszonen
   2. laufende Änderungen
3. Nachführungsprozesse
4. Verschiedenes

• Gesetz in Kraft
• Die aktuellen Planungszonen sind seit dem 01.09.2023 im ÖREB-K & GeoView aufgeschaltet.

• Bau- und Strassenlinienpläne
• Lärm-Empfindlichkeitsstufenpläne
• Nutzungsplanung
• OEREBlex Vorwirkungen

• Besprechung der Beispieldatensätze Nachführung für BSP, LES und NP
• Die Datensätze _arp_jjjjmmtt_G3_GP und _arp_jjjmmtt_M3_GP werden den DVS abgegeben
• Es wurde folgender Grundsatz festgehalten: aufgehobene Objekt und nicht genehmigte Objekte sind bei der Nachführung / Integration in den Datensatz inKraft _RRB immer zu löschen.

• Beispieldatensätze Nachführung

• Ein neues Datenmodell Strassennetzplan wird von den DVS begrüsst, ebenso die rasche Umsetzung
• Dies soll nun speditiv angegangen werden

• Es wurde kurz informiert, dass wir uns über Toleranzen Gedanken machen und diese auch Festhalten werden. Für eine Diskussion reichte die Zeit nicht mehr

• Aus Sicht ARP handelt es sich immer um eine Grundzone

• Es sollen im 2024 wieder 2 DVS-Meeting stattfinden